Protokoll vom 04.09.2008

04.09.2008

Wichtigste Auszüge der NIEDERSCHRIFT der 56. ordentlichen, öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 04.09.2008, 20.00 Uhr

Tagesordnung

1.            Genehmigung des Protokolls der 55. Gemeinderatssitzung vom 07.08.2008
2.            Berichte des Bürgermeisters und der Ausschüsse
a)        Jungbürgerfeier
b)        Bürgermeister
3.            Diverse Förderungsansuchen
4.            Anschaffung von Fahnenstangen für die Dorfeinfahrten
5.            Anstellung eines privaten Wachdienstes
6.            Beratung und eventuelle Beschlussfassung Neuregelung der Kindergartenöffnungszeiten
7.            Änderung des Flächenwidmungsplanes, Gp. 1795/1, Gschwendtner Josef und Theresia
8.            Änderung des Flächenwidmungsplanes, Gp. 23/1, Gschwendtner Josef und Theresia
9.            Änderung des Flächenwidmungsplanes, Gpn. 540/3, 549/1, Hannes Winkler
10.         Änderung des Flächenwidmungsplanes, Gp. 1037/6, JB Immobilien GmbH
11.         Anträge, Anfragen und Allfälliges
a)         Landesmusikschule St. Johann, Übernahme Abgangsdeckungsbeitrag 2008/2009, Elisabeth Bucher
b)        Ankauf Weihnachtsbeleuchtung
 
nicht-öffentlicher Teil
 
12.          Genehmigung des Protokolls des nicht-öffentlichen Teils der 55. Gemeinderatssitzung vom 07.08.2008 
  
  

ad 1)   Genehmigung des Protokolls der 55. Gemeinderatssitzung vom 07.08.2008 
Das Protokoll der 55. Sitzung des Gemeinderates vom 07.08.2008 wurde allen Gemeinderatsmitgliedern übermittelt und wird ohne Verlesung mit 11:3 Stimmen (Enthaltung GR Dr. Georg Leitner, GR Hans-Dieter Urban, GR Ing. Gerhard Erber – bei der Sitzung nicht anwesend) genehmigt. 
 

ad 2)   Berichte des Bürgermeisters und der Ausschüsse 
b)        Bürgermeister 
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt mit 14:0 Stimmen der Familie Gartlacher einen Betrag in der Höhe von € 2.000,-- zur Verfügung zu stellen.
 
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt mit 14:0 Stimmen die Entscheidungskompetenz betreffend die Anmietung eines Laders für die Wintersaison 2008/2009 von der Firma Liebherr an den Bauausschuss zu übertragen. 
 

ad 4)   Anschaffung von Fahnenstangen für die Dorfeinfahrten 
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt mit 14:0 Stimmen das Angebot der Alpenländischen Fahnen GmbH Nfg KG, Lienz mit einer Angebotssumme in der Höhe von € 2.836,80 inkl. USt. zzgl. € 162,-- Versand anzunehmen und den Auftrag zu erteilen. 
 

ad 5)   Anstellung eines privaten Wachdienstes 
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt mit 14:0 Stimmen die Safety First Investigation Muhr OG, Amerling 7, 6233 Kramsach ab Mitte September 2008 zu den oben näher bezeichneten Konditionen als privaten Wachdienst an den Wochenenden von Freitag auf Samstag und von Samstag auf Sonntag jeweils von 23.00 Uhr bis 5.00 Uhr mit zwei Mann und einem Diensthund anzustellen. 
 

ad 6)    Beratung und eventuelle Beschlussfassung Neuregelung der Kindergartenöffnungszeiten 
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt mit 14:0 Stimmen die Kindergartenöffnungszeit für eine Gruppe auf 7.00 Uhr bis 14.00 Uhr auszuweiten. 
 

ad 7)    Änderung des Flächenwidmungsplanes, Gp. 1795/1, Gschwendtner Josef und Theresia 
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt mit 14:0 Stimmen die oben in Punkt 1) angeführte Flächenwidmungsplanänderung für die Dauer von 4 Wochen zur öffentlichen Einsichtnahme aufzulegen sowie der beantragten Flächenwidmungsplanänderung für den Fall zuzustimmen, dass während der Auflagefrist keine Stellungnahme zum Entwurf abgegeben wird. 
 

ad 8)    Änderung des Flächenwidmungsplanes, Gp. 23/1, Gschwendtner Josef und Theresia 
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt mit 14:0 Stimmen die oben in Punkt 1) angeführte Flächenwidmungsplanänderung für die Dauer von 4 Wochen zur öffentlichen Einsichtnahme aufzulegen sowie der beantragten Flächenwidmungsplanänderung für den Fall zuzustimmen, dass während der Auflagefrist keine Stellungnahme zum Entwurf abgegeben wird. 
 

ad 9)   Änderung des Flächenwidmungsplanes, Gpn. 540/3, 549/1, Hannes Winkler 
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt mit 14:0 Stimmen den in der 50. Gemeinderatssitzung vom 06.03.2008 gefassten Beschluss zu ändern und die oben in Punkt 1) angeführte Flächenwidmungsplanänderung gemäß § 64 Abs 4 TROG 2006 für die Dauer von 2 Wochen verkürzt zur öffentlichen Einsichtnahme aufzulegen sowie der Flächenwidmungsplanänderung für den Fall zuzustimmen, dass während der Auflagefrist keine Stellungnahme zum Entwurf abgegeben wird. 
 

ad 10) Änderung des Flächenwidmungsplanes, Gp. 1037/6, JB Immobilien GmbH 
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt mit 14:0 Stimmen die oben in Punkt 1) angeführte Flächenwidmungsplanänderung für die Dauer von 4 Wochen zur öffentlichen Einsichtnahme aufzulegen sowie der beantragten Flächenwidmungsplanänderung für den Fall zuzustimmen, dass während der Auflagefrist keine Stellungnahme zum Entwurf abgegeben wird. 
 

ad 11) Anträge, Anfragen und Allfälliges 
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt mit 14:0 Stimmen folgende Tagesordnungspunkte in die Tagesordnung aufzunehmen:
 
a)         Landesmusikschule St. Johann, Übernahme Abgangsdeckungsbeitrag 2008/2009, Elisabeth Bucher
b)         Ankauf Weihnachtsbeleuchtung
 
a)         Landesmusikschule St. Johann, Übernahme Abgangsdeckungsbeitrag 2008/2009,Elisabeth Bucher 
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt mit 14:0 Stimmen der Übernahme des Abgangsdeckungsbeitrages der Landesmusikschule St. Johann für das Schuljahr 2008/2009 in der Höhe von ca. € 360,-- für Elisabeth Bucher zuzustimmen.
 
b)        Ankauf Weihnachtsbeleuchtung 
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt mit 14:0 Stimmen diverse Bäume mit LED-Lichterketten zur Weihnachtsbeleuchtung auszustatten. Es soll eine Bemusterung der Lichterketten im Bauausschuss vorgenommen werden und dieser soll auch über die Farbe der LED’s entscheiden.